Allgemeine Geschäftsbedingungen von Clarzeit

betrieben von der Venwa GmbH

 

1.Geltungsbereich

1.1. Die Venwa GmbH im Folgenden Venwa genannt, stellt auf ihren Webseiten ein Angebot für Unternehmen zur telefonischen Mitarbeiterunterstützung zur Verfügung. Auf dieser EAP-Plattform (EAP steht für Employee Assistance Program in die deutsche Sprache übersetzt MUP = Mitarbeiterunterstützungsprogramm) werden verschiedene Informationen und Dienste angeboten und der Nutzer kann mit den jeweiligen Experten in telefonischen Kontakt treten. Sie können die auf der EAP-Plattform zur Verfügung stehenden unentgeltlichen sowie entgeltlichen Dienste im Rahmen der jeweiligen Verfügbarkeit nutzen. Nähere Informationen zu den Diensten finden Sie in der jeweiligen Dienste-Beschreibung unter Ziffer 2 dieser AGB. Informationen zu Venwa sind unter dem Impressum abrufbar.

1.2. Im Einzelnen gelten für die Nutzung der EAP-Plattform ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“). Zutritt zu den kostenpflichtigen Bereichen der EAP-Plattform kann Ihnen nur gewährt werden, wenn Sie diesen AGB zustimmen sowie unbeschränkt geschäftsfähig sind. Sie können diese AGB jederzeit auf dieser Webseite unter der Rubrik „AGB“ einsehen, für Ihre Unterlagen ausdrucken oder speichern.

1.3. Mit Ihrer Zustimmung zu diesen AGB erkennen Sie die jeweils aktuelle Fassung dieser AGB (einschließlich der Datenschutzbestimmungen) an.

 

2. Dienste und Inhalte auf der EAP-Plattform

Venwa stellt Ihnen auf der EAP-Plattform die nachfolgend aufgeführten Informationen und Dienste (nachfolgend zusammen „Dienste“) zur zeitlich befristeten Nutzung zur Verfügung. Inhalt und Umfang der Dienste bestimmen sich nach den jeweiligen vertraglichen Vereinbarungen, im Übrigen nach den jeweils aktuell auf der EAP-Plattform verfügbaren Funktionalitäten. Auf der EAP-Plattform stehen Ihnen kostenpflichtige Dienste, die als solche gekennzeichnet sind, zur Verfügung.

 

3. Beratungsleistungen und Abrechnungsmodalitäten

3.1. Wie bereits oben unter Ziffer 2 beschrieben, stellt Venwa Ihnen auf der EAP-Plattform den Zugang zu den kostenpflichtigen Beratungs- und Coachingleistungen von Beratern oder Coachs zur Verfügung.

3.2. Die Einzelheiten zu den Beratungen, insbesondere die Auswahl des Beraters oder Coachs werden vom Nutzer auf der EAP-Plattform festgelegt. Ein Anspruch auf eine Beratung/ein Coaching zu den vom Nutzer festgelegten Kriterien besteht nicht. Venwa ist berechtigt, die Inanspruchnahme der Beratung/des Coachings ohne Angabe von Gründen zu verweigern.

3.3. Die Inanspruchnahme der Beratung/des Coachings ist kostenpflichtig. Die Preise bestimmen sich nach den auf der EAP-Plattform angegebenen Minutenpreisen bzw. nach der vertraglich festgelegten Regelung.

3.4. Soweit die Beratung/das Coaching telefonisch stattfindet, wird zum vertraglich vereinbarten Minutenpreis nutzungsbezogen abgerechnet.

Die Mitgliedsunternehmen von Clarzeit unterzeichnen eine Rahmenvereinbarung mit monatlichen Mindestumsatz und einem darüber hinaus gehenden minutenbezogenen Netto-Preis. Jeweils zum Monatsende erhält der Kunde eine Abrechnung der verbrauchten Minuten (zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer).

3.5. Es erfolgt keine heilkundliche, therapeutische, medizinische oder ärztliche Beratung/Coaching. Auch eine Rechtsberatung ist ausgeschlossen.

 

4. Urheberrechte, Schutzrechte und Nutzungsrechte

4.1. Alle Urheber-, Nutzungs- und sonstigen geistigen Eigentumsrechte in Bezug auf die EAP-Plattform und die darauf verfügbaren Dienste und Inhalte liegen bei Venwa oder sind zugunsten Dritter geschützt. Sie dürfen die Ihnen zur Verfügung gestellten Dienste und Inhalte lediglich gemäß diesen AGB sowie im auf der EAP-Plattform vorgegebenen Rahmen nutzen.

4.2. Ohne ausdrückliche vorherige schriftliche Zustimmung von Venwa  ist es niemanden nicht gestattetet, Inhalte der EAP-Plattform, wie z. B. Texte, Bilder, Grafiken, Logos, Programme, Softwarecode und sonstige Informationen außerhalb des jeweiligen Dienstes zu verwenden, zu kopieren, zu speichern, zu bearbeiten, zu dekompilieren, zurück zu entwickeln (Verbot von „reverse engineering“) und/oder zu vertreiben. Es ist Ihnen auch nicht gestattet, die von Venwa betriebenen Internetseiten oder deren Inhalte mittels eines Hyperlinks in einem Teilfenster (Frame) einzubinden oder darzustellen. Inline- und Frame Link Setzungen sind demzufolge als rechtswidrige Nutzung anzusehen.

4.3. Gleiches gilt für die Namens- und sonstigen Kennzeichenrechte. Jedwede Verwendung außerhalb des jeweiligen Dienstes, insbesondere im geschäftlichen Verkehr, ist ohne ausdrückliche, schriftliche Zustimmung untersagt.

4.4. An den von Ihnen ordnungsgemäß heruntergeladenen bzw. ausgedruckten Inhalten erhalten Sie jeweils ein zeitlich und befristetes und nicht ausschließliches Nutzungsrecht für die Nutzung zu eigenen, nicht kommerziellen Zwecken. Soweit es sich um Inhalte handelt, die Ihnen im Rahmen eines entgeltlichen Dienstes überlassen werden, ist weitere Voraussetzung für diese Rechteinräumung die vollständige Bezahlung der jeweiligen Inhalte. Im Übrigen verbleiben sämtliche Rechte an den Inhalten beim ursprünglichen Rechteinhaber Venwa oder den jeweiligen Dritten.

4.5. Die zwingenden gesetzlichen Rechte (einschließlich der Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch nach § 53 UrhG) bleiben unberührt.

 

5. Virtuelles Hausrecht

5.1. Die EAP-Plattform fällt unter das virtuelle Hausrecht von Venwa. Darunter wird das Recht des Betreibers einer Webseite verstanden, das Verhalten der Nutzer dieser Webseite auf die Einhaltung der AGB zu kontrollieren und bei Zuwiderhandlung geeignete Maßnahmen zu ergreifen. Venwa behält sich vor, von diesem virtuellen Hausrecht im Bedarfsfall uneingeschränkt Gebrauch zu machen.

 

6. Zahlungen

Die Zahlung und die Zahlungsmodalitäten der kostenpflichtigen Dienste ergeben sich aus Ziffer 3, soweit nicht anders vereinbart.

 

7. Sanktionen und Fristlose Kündigung/Sperre

7.1. Venwa haftet bei Schadensersatzansprüchen gemäß den gesetzlichen Vorschriften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit einschließlich Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit seiner Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Darüber hinaus haftet Venwa gemäß den gesetzlichen Vorschriften im Falle einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, d. h. einer Pflicht, die von besonderer Bedeutung für die Zweckerreichung des Vertrags ist und auf deren Erfüllung Sie sich verlassen haben und verlassen durften. Keine Haftung für Folgeschäden.

7.2. Außer im Falle einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung ist die Haftung von Venwa beschränkt auf den typischerweise im Zeitpunkt des Schadenseintritts vorhersehbaren Schaden. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei arglistig verschwiegenen Fehlern und wegen Schäden an Gesundheit, Leib und Leben bleiben von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt. In allen anderen Fällen haftet Venwa nicht.

7.3. Venwa haftet nicht für unbefugten Zugriff, Kenntniserlangung, Verbreitung oder Missbrauch von auf dem EAP-Plattform ausgetauschten persönlichen Daten durch Dritte (z. B. durch unbefugten Zugriff von „Hackern“) und auch nicht für von Nutzern eingestellte Informationen oder für Inhalte auf verlinkten Webseiten Dritter.

7.4. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Venwa haftet nicht dafür und gibt keinerlei Garantie, dass die Funktionen auf dem EAP-Plattform frei von technischen Fehlern sind oder dass die EAP-Plattform allzeit verfügbar ist.

7.5. Im Fall von Verletzungen von Rechten Dritter, insbesondere geistiger Eigentumsrechte (z. B. Urheber- oder Markenrechte), die von oder im Zusammenhang mit Inhalten stehen, die Sie verbreiten oder sonst wie zugänglich machen oder die durch Verletzung dieser AGB verursacht wurden, haben Sie Venwa sowie alle verbundenen Unternehmen, Angestellten, Arbeitnehmer und Erfüllungsgehilfen von Venwa auf erstes Auffordern von sämtlichen Forderungen und sonstigen Ansprüchen Dritter (einschließlich damit verbundener Kosten wie z. B. angemessener Anwalts- und Gerichtskosten) freizustellen.

 

8. Schlussbestimmungen

8.1. Von diesen AGB abweichende Regelungen oder Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers finden nur dann Anwendung, wenn Venwa ihrer Geltung zuvor schriftlich zustimmt.

8.2. Venwa behält sich vor, jederzeit Änderungen an diesen AGB vorzunehmen. Über eine Änderung der AGB wird Venwa Sie im Voraus informieren. Widersprechen Sie dieser Änderungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, geltend die Änderungen als durch Sie anerkannt. Im Fall des Widerspruchs ist Venwa berechtigt, den Vertrag mit Ihnen der dann zu den Konditionen der alten AGB abgewickelt wird, nach Ablauf des bereits bezahlten Leistungszeitraums, zu beenden.

8.3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) ist ausgeschlossen. Vertragssprache ist deutsch.

8.4. Sofern Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder nach Vertragsschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten Düsseldorf. Des Weiteren ist Venwa berechtigt, am Gerichtsstand des Nutzers zu klagen.

 

9. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 i.V.m. § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Abs. 1 S. 1 BGB i.V.m. Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

Clarzeit

Geschäftszweig der

Venwa GmbH

Prinz-Georg-Straße 85
40479 Düsseldorf

 

 

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die bereits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. bezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattungen von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Ihr Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

 

Ende der Widerrufsbelehrung

 

Unsere Kontaktdaten:

Venwa GmbH

Clara Venjakob & Stefan Wagener (Geschäftsführer)

Prinz-Georg-Straße 85
40479 Düsseldorf

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Stand der AGB: September 2017